Neuigkeiten

Während des Petersburger internationalen Wirtschaftsforums ist der runde Tisch stattgefunden, der von der Rechnungskammer der Russischen Föderation im Rahmen der Vorbereitung auf den XXIII. INTOSAI-Kongress organisiert wurde.
Am runden Tisch haben die Leiter und Vertreter der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der 19 Länder teilgenommen.*
Während der Eröffnung des Rundtisches trat der Vorsitzende der Rechnungskammer der Russischen Föderation Aleksey Kudrin mit dem Grusswort auf. In der Anrede an seine ausländischen Kollegen dankte der Leiter der russischen Kontrollbehörde ihnen in erster Linie für die Teilnahme am Rundtisch und für Engagement für die Vorbereitung auf die Themen des bevorstehenden Kongresses. „Unser Treffen, - betonte er, - ist ohne Zweifel entscheidend für die ganze internationale Rechnungskontrollgemeinschaft. Die konzeptionellen Ideen, die wir planen, heute zu besprechen, werden die Richtung der Entwicklung der Rechnungskontrollgesinnung für mehrere Jahre vorwärts bestimmen. Uns eröffnen sich die Aussichten für neuen gehaltreichen Dialog über die Änderung der Position und Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden im Staat, in der Wirtschaft und der Gesellschaft“.
Zum Hauptthema der Besprechung im Rahmen der Arbeit des Rundtisches wurden die Projekte der Basisdokumente zu zwei Themen des Kongresses**, die an den INTOSAI-Präsidialtagungen im November 2017 in der österreichischen Stadt Graz genehmigt wurden.
Der Leiter der Rechnungskammer Russlands hat das Projekt des Basisdokuments zum Thema II „Die Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden in der Erreichung der nationalen Prioritäten und Ziele“ *** vorgestellt, dieses Dokument beschreibt strategischen und ganzheitlichen Ansatz zum staatlichen Audit, sowie auch die Entwicklung der Methodologie des Audits der Wirksamkeit, Beratungstätigkeit in den ORKB und notwendige analytische Arbeit.
Von der Aktualität des angebotenen Themas sprechend hat Aleksey Kudrin betont, dass die Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden in der Erreichung der nationalen Prioritäten und Ziele sich gemäss den neuen Herausforderungen im Bereich der Staatsverwaltung ändern soll. „Notwendig ist nicht nur die Orientierung des staatlichen Audits auf den Nachweis der Verletzungen, sondern auch auf die Entwicklung der Möglichkeiten für die Regierung zur Behebung der entstandenen Schwierigkeiten bei der Erreichung der nationalen Ziele,“ - bemerkte er.
Laut Aleksey Kudrin wird derzeit Akzent in der Rechenschaftpflicht für die Tätigkeit der exekutiven Gewalt von „der Rechenschaftpflicht für Verfahren“ zur „Rechenschaftpflicht für die Fehlerkorrektur“ verlagert. „Solche Rechenschaftpflicht, - bemerkte er - setzt die Notwendigkeit der Regierung voraus, die Korrekturmassnahmen aufgrund der Analyse der Ergebnisse ihrer Tätigkeit zu treffen. Das entspricht der Entwicklung der Staatsverwaltung, die auf die Erreichung der gesetzten Ziele und kontinuierliche Erhöhung der Wirksamkeit gerichtet ist.
Im von der Rechnungskammer vorgestellten Dokument wird es auf die Notwendigkeit aktiver Heranziehung der Landesangehörigen, auf die Ausführung der Initiative zur Datentransparenz, auf die Kommunikation mit den beteiligten Parteien im Onlinemodus geachtet. „Die Obersten Rechnungskontrollbehörden sollen die Ergebnisse ihrer Arbeit mit der einfachen und begreifbaren Sprache durch verschiedene Kommunikationsmittel mitteilen. Zudem sollen die Obersten Rechnungskontrollbehörden die Beziehungen mit der Expertengemeinschaft zu verstärken, die wertvolle Quelle von Experteninformation und Expertenmeinungen ist“, - betonte Alexey Kudrin.
Nach den Ergebnissen der stattgefundenen Besprechung haben die Teilnehmer des Rundtisches die Entscheidung getroffen, die Projekte der Basisdokumente zu den Themen des Kongresses zu genehmigen. Im Weiteren werden sie in offizielle INTOSAI-Sprachen übersetzt und zur Besprechung in den Obersten Rechnungskontrollbehörden, INTOSAI-Mitgliedern, weitergeleitet Zum Mai 2019 ist es geplant, die zusammenfassenden Diskussionsdokumente zur Besprechung im XXIII. INTOSAI-Kongress anzufertigen, sie werden auch auf der Webseite des Kongresses veröffentlicht.
Aleksey Kudrin hat auch bilaterale Verhandlungen mit den Leitern der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der Republik Österreich und der Republik Kuba gehabt.
Zum Leitthema des Treffens mit der Vorsitzenden der Rechnungskammer der Republik Österreich, der INTOSAI-Generalsekretärin Frau Margit Kraker wurde die weitere Entwicklung des engen Zusammenwirkens in allen Fragen der INTOSAI-Tätigkeit zwischen der Rechnungskammer, die im kommenden Jahr in dieser internationalen Organisation den Vorsitz haben wird, und der INTOSAI-Generalsekretärin.
Auf dem Treffen mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Staatsrates und der Generalkontrolleurin der Republik Kuba Frau Gladys Maria Bejerano Portela haben die Parteien mit Befriedigung das hohe Niveau der Entwicklung der Beziehungen zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden Russlands und Kubas bezeichnet und die Bereitschaft zu deren weiteren Verstärkung bestätigt. „Die Treffen der Leiter der Kontrollbehörden Russlands und Kubas sind zur guten Tradition geworden. Ich bin überzeugt, dass wir diese Tradition fortsetzen werden. Hierzu gibt es schwerwiegenden Grund - aktive Wirtschaftsprüfungsarbeit, die von unseren Behörden durchgeführt wird,“ - betonte im Laufe des Gesprächs der Leiter der Rechnungskammer Russlands.
Auskunft:
*Österreich, Aserbaidschan, Armenien, Weissrussland, Ungarn, Indonesien, Spanien, Italien, Kasachstan, China, Kuba, Portugal, Polen, Russland, Saudi-Arabien, Slowakei, Thailand, Türkei, Finnland.
**Thema I „Informationstechnologien in der Entwicklung der Staatsverwaltung“ (der Vorsitzende des Themas ist ORKB der Volksrepublik China);
- Thema II „Rolle der Obersten Rechnungskontrollbehörden in der Erreichung der nationalen Prioritäten und Ziele“ (der Vorsitzende des Themas ist die Rechnungskammer der Russischen Föderation).
***Für die Vorbereitung des Basisdokumentes zum Thema II des XXIII. INTOSAI-Kongresses wurde die INTOSAI-Expertengruppe eingerichtet, die 25 Organisationen einschliesst.
Im Februar - Mai arbeitete man intensiv, mehrere Konferenzen zum Thema II fanden statt. Staatliche Duma bestätigte Alexei Kudrin als den Vorsitzenden der Rechnungskammer der Russischen Föderation. Für ihn stimmten 58,7 % der Angeordneten.